FDP unterstützt kommunale Wärmeplanung
VG-Rat 19.7.2023:
Kommunale Wärmeplanung – Auftrag für die VG Rhein-Nahe soll vergeben werden
Die FDP Fraktion begrüßte die frühe Initiative von Herrn BG Seemann, für die VG Rhein-Nahe eine kommunale Wärmeplanung erstellen zu lassen. Die kommunale Wärmeplanung wird demnächst gefördert mit bis zu 90 Prozent der Kosten gefördert, finanzschwache Kommunen erhalten 100 Prozent Förderung, wenn der Antrag bis 31. Dezember 2023 gestellt wird. Hintergrund ist, dass nach dem Gebäudeenergiegesetz Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern bereits 2026 eine kommunale Wärmeplanung vorlegen müssen, alle weiteren Kommunen bis 2028.
Unklar war aus Sicht der FDP, was man unter einer kommunalen Wärmeplanung verstehen muss. Dies wurde in der Sitzung auch nicht viel klarer. Nach den Informationen der Energieagentur besteht ein kommunaler Wärmeplan aus einer Bestandsanalyse, einer Potenzialanalyse und ein Maßnahmenkatalog mit Zeitplan.
Mit der (1) Bestandsanalyse wird z.B. der Gebäudewärmebedarfe und die Wärmeversorgungsinfrastruktur erfasst. Mit der (2) Potenzialanalyse werden Potenziale zur Energieeinsparung für Raumwärme Warmwasser und Prozesswärme z.B. in den Sektoren Haushalte und Wirtschaftsbetriebe ermittelt sowie lokale Potenziale erneuerbarer Energien und Abwärme. Auf dieser Grundlage werden (3) Szenarien entwickelt wie eine zukunftsfähige Wärmeversorgung, unter Betrachtung der Versorgungskosten, aussehen soll. Dann erfolgt (4) die Entwicklung eines Maßnahmenkatalogs mit Zeitplan.
Die kommunale Wärmeplanung muss sicherlich sehr zügig erfolgen, damit die Bürgerinnen und Bürger wissen, ob sie auf eine Fernwärmeversorgung in ihrer Kommunen rechnen können oder sich wie selbst um eine moderne Heizung kümmern müssen. Hier sind aus Sicht der FDP Eile und genaue Planungen geboten. Woher für alle Kommunen in Deutschland jetzt die Planungsbüros herkommen sollen, um diese Aufgaben zeitnah erledigen zu können, dürfte spannend werden.
Wir von der FDP Fraktion werden die Aufgabe mit Nachdruck unterstützen und uns für marktwirtschaftliche Umsetzungslösungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger einsetzen.